24.05.2019

Liebe Friedensfreundinnen und Freunde, am 1. Juni 1988, vor einunddreißig Jahren trat der INF-Vertrag in Kraft. Jetzt droht dem Vertrag, durch den Mutlangen atomwaffenfrei wurde, das Aus.
Sie haben sich zum Jahrestag des Inkrafttretens in Büchel, dem derzeit einzigen Atomwaffenstandort in Deutschland versammelt, um für den Abzug der dortigen Atomwaffen, gegen neue Atomwaffen und für das weltweite Verbot aller Atomwaffen einzutreten.

Dieses Anliegen verfolgt auch das Mutlanger Manifest, das ich mit Bürgermeistern und Friedensbewegten unseres Landkreises im Dezember 2017 im Mutlanger Rathaus unterzeichnet haben. Sie bringen dieses Manifest heute nach Büchel und hängen es an der Friedensweise auf.

Abrüstung schafft Sicherheit. Wir können das nicht oft genug betonen. Ich unterstütze daher alle Vorschläge, die zu Verhandlungen über die Abschaffung und Vernichtung der Atomwaffen führen. Mit Blick auf den INF-Vertrag muss ich feststellen, dass der Wille den Vertrag fortzuführen in den USA und Russland nicht groß zu sein scheint. Die Sorge, dass der Vertrag im August ausläuft und ein neues atomares Wettrüsten in Europa droht ist nicht von der Hand zu weisen. Die USA entwickeln für Büchel neue technisch aufgerüstete Atombomben. Ich halte dies für den falschen Weg. Wir brauchen keine neuen Atombomben, keine neuen Atombomber und erst recht keine neuen Atomraketen. Deshalb sagen wir hierzu Nein, No und Njet.
Diese drei Neins hängen auch in unserem Landratsamt und werben mit Postkarten an die Botschaften der USA und Russlands.

Ohne den Vertrag könnte es zu einem neuen atomaren Wettrüsten und zu einer Stationierung von Mittelstreckenraketen in Europa kommen. In den 1980er-Jahren waren es auch Friedensproteste, die zu dem INF-Vertrag und zu einer Entspannungspolitik geführt haben – jetzt müssen wir einen neuen Kalten Krieg verhindern.“

Wir brauchen Abrüstungsinitiativen. Ich befürworte den Atomwaffenverbotsvertrag und würde es begrüßen, wenn Deutschland diesem Vertrag der Vereinten Nationen beitritt. Der INF-Vertrag darf nicht auf dem Müllhaufen der Geschichte landen. Es wäre gut, wenn sich die Abrüstungskonferenz der UNO in Genf die Fortführung des INF-Vertrages auf Ihre Tagesordnung setzt. Statt selbst wieder atomare Mittelstreckenwaffen zu bauen sollten alle weltweit abgerüstet werden. Das verhindert neue atomare Bedrohungen in Europa und schafft weltweit mehr Sicherheit.

Ich wünsche Ihrer Aktion und unserem Eintreten für eine Welt frei von Atomwaffen viel Erfolg.

Mit freundlichen Grüßen
Klaus Pavel, Landrat Ostalbkreis